Archive for August, 2008
Sozialgerichtsbarkeit
Der Rechtsschutz auf dem Gebiet der Sozialversicherung ist so alt wie die Sozialversicherung selbst. Ihn gibt es seit 1884. Für alle Streitigkeiten auf dem Gebiet des Sozialrechts gibt es heute eine besondere, von den Verwaltungsbehörden getrennte Sozialgerichtsbarkeit mit drei Instanzen (Sozialgericht, Landessozialgericht, Bundessozialgericht), Verwaltung und Rechtsprechung sind klar voneinander getrennt (Grund der Gewaltenteilung). An der [...]
Versicherungsträger Pflegeversicherung
Träger der Pflegeversicherung sind die Pflegekassen. Bei jeder Krankenkasse ist eine Pflegekasse errichtet. Die Pflegekassen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Organe (Vertreterversammlung und Vorstand) der Pflegekasse sind die Organe der Krankenkasse, bei der sie errichtet ist. Für die Durchführung der Pflegeversicherung ist jeweils die Pflegekasse zuständig, die bei der Krankenkasse errichtet ist, bei [...]
vollstationäre Pflege bei Pflegeversicherung
Pflegebedürftige haben ab 1.7.1996 Anspruch auf Pflege in vollstationären Einrichtungen, wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich ist oder wegen der Besonderheit des einzelnen Falles nicht in Betracht kommt. Die Pflegekasse übernimmt die pflegebedingten Aufwendungen. Bei Pflegebedürftigen der Pflegestufe III können in besonderen Ausnahmefällen Aufwendungen übernommen werden, wenn ein außergewöhnlich hoher und intensiver Pflegeaufwand erforderlich [...]
Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege
Pflegebedürftige haben Anspruch auf teilstationäre Pflege, wenn häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden kann. Sie besteht in Tages- oder Nachtpflege in hierfür vorgesehenen Einrichtungen. Teilstationäre Pflege umfaßt auch die notwendige Beförderung der Pflegebedürftigen von der Wohnung zur Einrichtung und zurück. Pflegesachleistungen können neben der teilstationären Pflege in Anspruch genommen werden. Beide Leistungen dürfen [...]
Leistungen bei häuslicher Pflege – Pflegeversicherung
Leistungen bei häuslicher Pflege sind: • Pflegesachleistung • Pflegegeld für selbstbeschaffte Pflegehilfen • häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson • Pflegehilfsmittel. Die Pflegesachleistung ist die Bereitstellung der Mittel für geeignete hauptamtliche Pflegekräfte, die die Pflegebedürftigen in ihrem Haushalt pflegen. Die Pflege umfaßt alle Verrichtungen im täglichen Leben, also Körperpflege, Ernährung, Mobilität und hauswirtschaftliche Versorgung. Der [...]
Leistungen für Pflegebedürftige
Die Pflegeversicherung kennt folgende Leistungen für Pflegebedürftige: • Leistungen bei häuslicher Pflege • teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege • vollstationäre Pflege. Die Leistungen bei häuslicher Pflege sowie die teilst näre Pflege und Kurzzeitpflege konnten vom 1.4.1 an beansprucht werden. Die Leistungen bei vollstationäre Pflege sind erst zum 1. 7.1996 eingeführt worden Personen, die nach beamtenrechtlichen Vorschriften [...]
Stufen der Pflegebedürftigkeit
Pflegestufe I; erheblich Pflegebedürftige: Das sind Pflegebedürftige, die bei der Körperpflege, Ernährung oder Mobilität für wenigstens zwei Verrichtungen mindestens einmal täglich der Hilfe bedürfen. Pflegestufe II; Schwerpflegebedürftige: Das sind Pflegebedürftige, die bei der Körperpflege, Ernährung oder Mobilität mindestens dreimal täglich zu verschiedenen Tageszeiten der Hilfe bedürfen. Pflegestufe III; Schwerstpflegebedürftige: Das sind Pflegebedürftige, die bei der [...]
Pflegebedürftigkeit Pflegeversicherung
Pflegebedürftig sind Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die Verrichtungen im täglichen Leben auf längere Zeit (mindestens sechs Monate) oder auf Dauer in erheblichem Maße der Hilfe bedürfen. Bei der Verrichtung im täglichen Leben wird nach folgenden Bereichen unterschieden: • Körperpflege; z. B. Waschen, Zahnpflege, Darm- oder Blasenentleerung • [...]
Beiträge Pflegeversicherung
Die versicherungspflichtigen Arbeitnehmer, die auch in der Krankenversicherung versicherungspflichtig sind, und ihre Arbeitgeber tragen die Beiträge jeweils zur Hälfte, das sind ab 1.7.1996 0,85%. Im Freistaat Sachsen müssen Arbeitnehmer den voller Beitrag allein tragen. Sachsen hat als einziges Bundesland von den gesetzlichen Feiertagen am 31.12.1993 keinen Feiertag gestrichen. Das war aber zum Ausgleich der mit [...]
Pflegeversicherung
Die soziale Pflegeversicherung dient der sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit. Sie ist ein eigenständiger Zweig der Sozialversicherung und zum 1.1.1995 eingeführt worden. Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützung angewiesen sind. Die Leistungen der Pflegeversicherung sollen dem Pflegebedürftigen helfen, trotz ihres Hilfebedarfs ein [...]
